Neuordnung der Anrufung Bergschäden Braunkohle NRW
Am 30.11.2015 fand im Bergheimer MEDIO eine Diskussionsveranstaltung zum Thema "Beweislastumkehr in der Braunkohle" statt.
Teilnehmer auf dem Podium waren der FDP-Politiker Dietmar Brockes, der Leiter der Bergschadensabteilung bei RWE Herr Markus Poths, der Vorsitzende der Anrufungsstelle Herr Robert Deller und der freie Markscheider Peter Immekus.
Während Herr Poths einer zentralen Schlichtungsstelle nichts abgewinnen kann und die bisherige Anrufung als bewährtes Verfahren bezeichnet, bestätigt Herr Deller, dass er mit einer zentralen Schlichtungsstelle kein Problem hätte.
Ebenso sinnvoll hält Herr Deller die Kostenerstattung für juristische und sachverständige Vertretungen der Antragssteller.
26.02.2016 ab 10 Uhr: Sitzung des Unterausschusses Bergbausicherheit im Düsseldorfer Landtag NRW
In dieser Sitzung wurdern die Unterschiede zwischen den Schlichtungsordnungen der Stein- und Braunkohle thematisiert.
Der Markscheider Dipl.-Ing. Immekus hat dazu im Auftrag des Unterausschusses eine schriftliche Stellungnahme angefertigt, so wie weitere 4 Fachleute (RA Dr. Meurer, DRA r. Terwiesche, RA Spelthahn, Präsident LBEG Sikorski).
Von dieser Sitzung wurde ein Wortprotokoll angefertigt.